Jura High-End
Unser Anspruch ist es, Ihnen eine hochqualifizierte Leistung anzubieten. In den von uns bearbeiteten Rechtsgebieten sind wir hierzu in der Lage. Wir untermauern unsere Expertise durch wissenschaftliche Arbeiten und deren Veröffentlichung. Der Erfolg zeigt sich nicht unerwartet in einer Reihe von uns für unsere Mandanten erstrittenen höchstrichterlichen Leit-Entscheidungen.
Wissenschaftliche Arbeit
Wir sind vielfach wissenschaftlich in den von uns bearbeiteten Rechtsgebieten tätig. So hat Herr Rechtsanwalt Wittke u. a. folgende wissenschaftliche Beiträge veröffentlicht:
– “Selbständiges Beweisverfahren zur Feststellung eines Behandlungsfehlers” (Anmerkung zu OLG Karlsruhe, Beschluss vom 03.11.2010 – 7 W 25/10) in Medizinrecht 2012, Seite 261 ff.
– “Haftungsfall Nierenlebendspende” in Versicherungsrecht 2017, 1181 ff.
– “Arbeitsunfall Nierenlebendspende” in Neue Zeitschrift für Sozialrecht 2020, 571 ff.
– Vortrag beim Bundesgesundheitsministerium für Gesundheit: Spenderschutz nach SGB VII — Anspruch und Wirklichkeit: „Für eine Stärkung des Spenderschutzes“ – Digitales Symposium des Bundesministerium für Gesundheit am 29. Juni 2021: “Erweiterung des Spenderkreises bei der Lebendorganspende ‑ eine Perspektive für Deutschland? Chancen und Risiken von cross-over-Lebendspenden, Poolspenden oder nicht gerichteten Lebendspenden in Deutschland”
Herr Rechtsanwalt Dr. Schwer hat seine Promotion zu folgendem Thema verfasst:
“Die Stellung der Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter im Jugendstrafverfahren”
Hier einige wichtige von uns erstrittene Leit- Entscheidungen (u.a. des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofes und des Bundessozialgerichts):
Zu den Voraussetzungen einer Prozesskostenhilfegewährung:
„Der Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 16. August 2021 -1 U 20/19 – verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes. Er wird aufgehoben.“
BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 23. März 2022
– 2 BvR 1514/21 -, Rn. 1-70; Hier lesen
Zur Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör wegen Ablehnung eines Terminsverlegungsantrages durch ein Gericht
BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des 1. Senats vom 10. Juni 2021 – 1 BvR 1997/18
Hier lesen ; Neue Juristische Wochenschrift 2021, 3384
Zur Kodierfähigkeit der ND E 89.1 neben der ED 13.91 bei pankreoprivem Diabetis mellitus:
LG Offenburg Urteil vom 08.11.2019 – 3 O 29/19 und OLG Karlsruhe Beschluss vom 14.04.2020 – 13 U 1250/19
(Hier lesen)
Zu den Voraussetzungen und der Aufklärung über die Risiken einer Lebendnierenspende:
Urteil des VI. Zivilsenats des BGH vom 29.1.2019 – VI ZR 495/16
(Hier lesen)
Urteil des VI. Zivilsenats des BGH vom 29.1.2019 – VI ZR 318/17
(Hier lesen)
Zu den Voraussetzungen des weiteren Prozessvortrages im Berufungsrechtszuges nach erstmals durch das Berufungsgericht erteilten rechtlichen Hinweisen:
Beschluss des VI. Zivilsenats des BGH vom 26.1.2021 – VI ZR 1304/20
(Hier lesen)
Zu den Voraussetzungen des Parteivortrages bei lediglich vermuteter Schadensverursachung durch einen Dritten und der Notwendigkeit der Beweiserhebung darüber:
Beschluss des VI. Zivilsenats des BGH vom 26.3.2019 – VI ZR 163/17
(Hier lesen)
Zu den Voraussetzungen einer zahnärztlichen Behandlung im Ausland und deren Kostenübernahme durch eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung
BSG, Urteil vom 30.06.2009 – B 1 KR 19/08R
(Hier lesen)
Zu den Voraussetzungen der Anerkennung eines Gesundheitsschadens im Rahmen des SGB VII (gesetzliche Unfallversicherung) als Folge einer Lebendorganspende:
Urteil LSG Rheinland-Pfalz vom 17.01.2023 – AZ: L 3 U 233/18
Urteil SG Karlsruhe vom 13.02.2020 – AZ: S 8 U 2076/16
Urteil SG Stade vom 15.04.2021 – AZ: S 7 U 43/15
Urteil SG Speyer vom 08.10.2018 – AZ: S 11 U 40/15